Auf der Fraktionsklausur der Grünen Bundestagsfraktion
Für ein Land, das einfach funktioniert und eine Politik, die Klimaschutz und Zusammenhalt zusammendenkt. Eine Demokratie, die stark und wehrhaft ist.
Das waren die großen Fragen mit denen wir als Grüne Bundestagsfraktion uns bei unserer Fraktionsklausur im schönen Leipzig beschäftigt haben. Auch wenn mich natürlich zugleich die außen- und sicherheitspolitischen Fragen stark in Anspruch genommen haben.
Besonders bewegt hat mich die Diskussion mit Basil Kerski vom Europäischen Solidarność-Zentrum in Danzig mit Annalena Baerbock und Claudia Roth, bei dem wir über die Stärkung der Demokratie gesprochen haben und dabei die Bedrohungen von innen und von außen analysiert haben. In diesem Zusammenhang haben wir u.a. die Erfahrungen unserer polnischen Freund*innen beleuchtet. Nach wie vor bleibt für mich der Wahlkampf und Sieg von Donald Tusk ein großer demokratischer Erfolg und Aufbruch, von dem wir alle einiges lernen können. Aber ich kann unsere sehr wertvolle Debatte gar nicht perfekt zusammenfassen, daher empfehle euch allen aber gern einen sehr klugen und zugleich mutmachenden Text von Basil Kerski, der sich mit unserer gemeinsamen europäischen Idee und Geschichte sowie der Kraft, die sie gerade in diesem Jahr 2024 entfalten kann, auseinandersetzt. Dabei hat mich vor allem das Begriffspaar „Kühler Realismus und Hoffnung“ und die Idee einer deutsch-französisch-polnisch-ukrainischen Verteidigungsallianz.