Statusmeldungen

Wir müssen als Gesellschaft resilienter, robuster und wehrhafter werden

Die Ereignisse der letzten Tage zeigen einmal mehr, wie Putin versucht, gerade in Deutschland durch Desinformation, Destabilisierung und Spionage massiv negativen Einfluss auf unsere offene Gesellschaft zu nehmen. Das wird in diesem Jahr voller wichtiger Wahlen noch zunehmen, da müssen wir uns deutlich besser darauf vorbereiten, in Politik, Medien und Gesellschaft. Es hilft zum Beispiel nicht bei jeder noch ungeklärten Schlagzeile in Schnappatmung, falsche Tweets oder voreilige Schlüsse zu verfallen. Stattdessen braucht es schnelle und verlässliche Überprüfungen nach manchmal auch nur kleinen Fakes sowie immer wieder die Frage nach Kontext und Interessen hinter bestimmten Informationen.

Das heißt nicht, dass das diese Abhöraktion und Enthüllung hier kein schwerwiegender Vorfall ist und sage auch nicht, dass keine Fehler passiert sind. Trotzdem rate ich zu kühler und kritischer Reflektion und Analyse. Es ist richtig, dass der MAD den Vorfall  aufarbeitet und überprüft. Der Kanzler hat dies auch versprochen und der MAD ermittelt bereits. Mit den Ergebnissen werden wir uns in allen betroffenen Ausschüssen sehr intensiv beschäftigen. Zugleich ist unabhängig davon klar, dass die Kommunikation in Bundesregierung, Behörden und Bundeswehr maximal sicher erfolgen muss.

Darüber habe ich unter anderem mit Spiegel Online und mit dem MDR gesprochen.